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Casa Wien – Die Identitären und Österreich. Rückblick & Ausblick

Die Tage nach der Theateraktion der „Identitären“ gleichen einem Schock. Nicht dem der den Körper erstarren lässt, denn vielmehr dieser Art von Schock, in dem versucht wird, das was Geschehen ist, in Worte zu fassen; zu begreifen, was da eigentlich passiert ist. Aber letztlich doch die Worte dafür fehlen.

Umso schwerer ist es Worte zu finden, wenn der Auslöser des Schocks mit stetigem Brüllen weiterhin völlig enthemmt auf jeglichen Kanälen seinem Hass freien Lauf lässt.

Die „Identitären“ haben es an diesem Abend erfolgreich geschafft, eine Veranstaltung zu stören. Dass sie zwar aus dem Saal gedrängt wurden und ihre Fahne als Relikt der Aktion symbolisch vernichtet wurde, ändert daran erstmal nichts. Und auch wenn von diversen Seiten versucht wird, die „Identitären“ in ihrer Gefahr herunterzuspielen und das Herausdrängen und Rufen von „Nazis Raus!“ Parolen als gelungene antifaschistische Intervention zu verklären, so bleibt der mehr als fade Beigeschmack, dass fast alle Kader der Bewegung eine Bühne betreten konnten und nur von einer verschwindend geringen Menge an Personen überhaupt identifiziert werden konnten, großteils gar als Akteuer*innen der Aufführung eingeschätzt wurden. Auch darf nicht verkannt werden, dass in der Logik der Störaktion die Reaktionen des Publikums als tosender Applaus verstanden werden müssen. Sie waren einkalkulierter Bestandteil dieser perfiden Performance und eben nicht gelungene antifaschistische Intervention.

Zum Teil standen jene Menschen plötzlich auf der Bühne, die Tage zuvor in Graz das Dach der „Grünen“-Partei besetzt hatten und deren Gesichter nicht erst seit diesem Tagen medial eine enorme Präsenz besitzen.

Es mag an dieser Stelle zurecht die Frage gestellt werden, warum die Polizei vorgibt nach Tätern zu fahnden, deren Gesichter bekannt sind und die mehr als ein Bekennerschreiben von sich abgegeben haben? Antifaschistischer Protest beziehungsweise antifaschistische Intervention, hätte gewiss schon längst in U-Haft und polizeilicher Überwachung geendet.

Was bleibt, ist letztlich die Frage, was hat die „Identitäre Bewegung“ in Österreich und vor allem in Wien und Graz zu solch einer unberechenbar und gefährlichen Bewegung gemacht und war diese Entwicklung absehbar?

Die Beantwortung dieser Fragen ist überaus komplex. Grundlegend muss aber festgehalten werden, dass das, was umgangssprachlich unter dem Begriff „Refugee-Krise“ summiert wird, und einige, von scheinbar nicht endend wollender Besessenheit beseelte Aktivisten wie Martin Sellner und seine Schergen Synergien entfaltet haben, die in ihrer Drastik so kaum abzuschätzen, geschweige denn vorherzusehen waren.

Das die „Identitäre Bewegung“ in Österreich so mustergültig zu funktionieren scheint, kann und darf allerdings nicht allein auf diese beiden Umstände zurückgeführt werden. Hinzu kommt der spezifisch österreichische Umstand, dass rechtsextreme Ideologien und Gruppierungen hier seit jeher weitaus mehr gesellschaftliche Akzeptanz erfahren haben und weitaus freier und ungehemmter am gesamtgesellschaftlichen Diskurs partizipieren. FPÖ, deren Vorfeldorganisationen und diverse Burschenschaften legen hiervon seit jeher eindrucksvoll Zeugnis ab.

Was der „Identitäre Bewegung“ gelungen ist, ist ein Sammelbecken zu schaffen, das sich geschickt zwischen subkultureller Gemeinschaft und elitär-akademischem Zirkel positioniert und dergestalt sowohl aktivistisch orientierte Personen als auch rein an inhaltlicher Arbeit Interessierte anzieht. Viele der Kader der „Identitären“ zeichnen sich eben auch dadurch aus, dass sie in ihrer Person die beiden scheinbar gegensätzlichen Momente von Aktivismus & inhaltlicher Agitation reibungsarm vereinen.

Gefördert wurde dieser Umstand in Wien speziell durch den Rückzug von Martin „Lichtmesz“ auf rein inhaltliche Ebene der Partizipation, die der Gruppe und neuen Kadern, allen voran wieder Martin Sellner, ermöglichte, Aktivismus zu betreiben, der noch von „Lichtmesz“ und anderen, gerade aus dem burschenschaftlichen Milieu, als viel zu „links-orientiert“ verschrien war.

Zudem gelang es gerade Sellner, über die Verbindung von „Lichtmesz“, der schon lange im Dienst Götz Kubitscheks steht, enge Verbindungen nach Deutschland aufzubauen und auch Kubitschek, „IfS“ & Co. davon zu überzeugen, von nun an durchweg positiv über die Aktionen der „Identitären Bewegung“ zu schreiben. Zudem profitieren beide Seiten enorm. Kubitschek in Form von willigen Erfüllungshelfer*innen seiner Ideologie, die „Identitären“ von einer finanzstarken Infrastruktur, die es ihnen ermöglicht/e Inhalte professionell zu publizieren. Die Achse Wien – Schnellroda hat auch dazu geführt, dass die „Identitären“ wesentlich professioneller wahrgenommen werden und wesentlich größere mediale Aufmerksamkeit bekommen, als ihnen allein anhand der Gruppengröße zusteht. Ferner profitierten natürlich wiederum die Kader durch die Popularisierung ihrer Person.

Es ist dies auch eine der prägenden Besonderheiten der „Identitären Bewegung“, wie sie im europäischen Raum fast nur von Aktivist*innen der „Casa Pound“ bekannt ist, nämlich der Umstand, militantem Aktionismus zu frönen und zugleich immer auch darauf bedacht zu sein, am bürgerlichen Diskurs aktiv zu partizipieren. Obwohl die zu Beginn genannte Theateraktion in ihrer Performance für sich steht, mussten Sellner und Co. sie retrospektiv groß für diverse Medien aufarbeiten und standen hierfür auch bereitwillig für Interviews zur Verfügung.

Ebenso intervenieren die „Identitären“ Kader auf diversen Wegen, wenn Statements, Aktionen oder Schriften ihrer Gruppierungen nicht in ihrem Sinne gedeutet werden. Die wichtigste Prämisse der Bewegung ist derzeitig immer die inhaltliche Dominanz über ihren militanten Aktionismus.

Dies wiederum führt zur zweiten großen Besonderheit der Bewegung, die bislang nur von enttarnten Neonazi-Aktivist*innen oder den höchsten Kadern rechtsextremer Organisationen bekannt ist: Sie treten öffentlich, mit vollem Namen und ohne Verschleierung von Körper und Identität in der Öffentlichkeit auf.

Selbst einfache „Mitläufer*innen“ der Gruppen präsentieren sich in öffentlichen Medien.

Seine endgültige Zuspitzung fand dieser Umstand in den letzten Aktionen, in denen die Aktivist*innen immer unmaskiert auftraten und direkt im Anschluss öffentlich Bekenntnisse ablegten, die eine eindeutige Zuordnung für jeden Menschen ermöglichten. Interessant ist dies, da die Aktionen immer auch potentielle Straftatbestände umfassten und derart die Bekenntnisse im juristischen Sinne Schuldeingeständnissen gleichkommen.

Die „Identitäre Bewegung“ hat in Österreich mustergültig gezeigt, dass Öffentlichkeit vielfach auch Schutz vor antifaschistischer Intervention bedeutet. So sehr zum Beispiel Sellner damit prahlt, dass er des Nachts nur auf Personen wartet, die ihn zu Hause „besuchen“ wollen, so sehr ist er sich doch bewusst, dass ihm als Person, die im Fokus selbst bürgerlicher Medien steht, nichts derartiges zustoßen wird.

Doch auch wenn die „Identitären“ in Österreich sich gerade eines doch starken Zulaufs erfreuen, so wichtig ist es festzuhalten, dass Wien das Zentrum der Bewegung ist. Gerade wegen der Dichte an Kadern, die in der Stadt wohnen. Außer Graz sind die anderen Verbände personell eher dünn besetzt. Gerade die starke Dominanz von einzelnen Kadern, allen voran Sellner in Wien und Lenart in Graz, ist Segen und Fluch zugleich. Faktisch sind die Verbände ohne ihre großen Führungspersonen kaum handlungsfähig. Diese Tatsache zeigte sich gerade in den letzten Wochen, als Sellner in Deutschland bei der Kampagne „Ein Prozent für unser Land“ mitarbeitete. In diesem Zeitraum gleichen die Aktivitäten der „Identitären“ in Österreich einer kollektiven Lähmung.

Da das „IfS“, die „Sezession“ und Götz Kubitschek mit zunehmenden Erfolg sich auf mittelfristig finanziell stabiler konsolidieren werden können, ist klar, dass Sellner sich früher oder später für Österreich oder Deutschland entscheiden werden muss, da es mehr als wahrscheinlich ist, dass Kubitschek die neuen finanziellen Ressourcen nutzen wird, um in seiner Gunst stehende Akteuere noch stärker, auch geografisch, an sich zu binden. Das derzeitige Pendeln zwischen Österreich und Deutschland, das einige Kader derzeit betreiben, ist längerfristig, gerade im Hinblick auf die beruflichen Perspektiven der Aktivist*innen, nicht durchführbar.

Letztlich ist den Kadern bewusst, dass Öffentlichkeit zwar, wie obig dargelegt, Schutz bedeutet, auf der anderen Seite aber auch, dass eine Rückkehr ins bürgerliche Erwerbsleben nur extrem schwierig möglich sein ist. Allein deswegen werden sich die Kader früher oder später um die Plätze an den Futtertrögen der extrem rechten Parteien,wie FPÖ, AfD und ihnen nahe stehenden Organisationen prügeln, denn für die Leerausgehenden bleibt am Ende nur eine Stelle als Bibliothekshelfer in der Justizvollzugsanstalt Simmering.

Graz unter der Leitung von Lenart deswegen sowohl infrastrukturell als auch konkret aktivistisch zu stärken, ist deswegen nur logische Konsequenz der Entwicklungen der letzten Monate. Sollte Sellner Wien verlassen, wird Graz höchstwahrscheinlich führende Gruppe im Bündnis der „Identitären Bewegung Österreich“, da die Wiener*innen ohne den manischen Sellner zu wenig fähig sind. Was aber keinesfalls ihre Partizipation an militanten Aktionen und weiteren Gewalttaten vollends beenden wird.

Jetzt aber noch müssen wir davon ausgehen, dass Österreich und allen voran Wien und Graz zentrale und dominante Austragungssorte der „Identitären Bewegung“ bleiben werden. Gerade da es durch die Aktionen der letzten Monate nun keinen Weg mehr gibt, die eigenen Militanz zu verschleiern, ist auch davon auszugehen, dass sie nun alles drauf setzen werden, weiter im Gespräch zu bleiben, um mehr Popularität in der Bevölkerung zu erlangen, bevor dann doch juristische Bestrafung Aktivist*innen zumindest zeitweise außer Gefecht setzt.